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AGB

1. Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Leistungen von QuTime, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Spätestens mit der Entgegennahme der von QuTime erbrachten Lieferung und Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Einkaufsbedingungen des Kunden wie auch mündliche Nebenabreden haben nur insofern Gültigkeit, als sie von QuTime ausdrücklich schriftlich bestätigt worden sind.
 
2. Angebote
Die Angebote von QuTime sind freibleibend und für Musterbestellungen gedacht. Für andere Bestellungen als Muster und Angebote für diese kontaktieren Sie uns gerne unter anfragen@qutime.de.
 
3. Preise
Sämtliche Preise von QuTime sind Nettopreise und verstehen sich exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
 
4. Zahlung
Rechnungen sind sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig. Unbare Zahlungsmittel werden nur erfüllungshalber angenommen. Der Kunde trägt die Bankgebühren für unberechtigte, von ihm verschuldete Rücklastschriften. Ist der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist QuTime berechtigt, Mahngebühren in Höhe von € 2,50 je Mahnung und für den ausstehenden Betrag Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu erheben. QuTime ist bei Zahlungsverzug des Kunden auch berechtigt, jede weitere Lieferung einzustellen oder nur noch gegen Vorkasse oder Barzahlung zu liefern. Der Kunde ist zur Aufrechnung mit Forderungen gegenüber QuTime nur dann berechtigt, wenn seine Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
 
5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von QuTime. Im Verkehr mit Unternehmern behält sich QuTime das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Die Ware darf solange ohne Zustimmung von QuTime weder verpfändet noch sicherungsübereignet werden. Eine Pfändung oder Inbesitznahme durch Dritte hat der Kunde unverzüglich QuTime mitzuteilen und QuTime die zur Wahrung ihrer Rechte notwendige Hilfe zu leisten. Im Verkehr mit Unternehmern ist der Kunde zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang berechtigt, soweit sie ihm nicht als Endabnehmer geliefert wurde. Der Kunde tritt jetzt schon seine Forderungen aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware sowie im Falle eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen eines Abnehmers seine Aus- und Absonderungsrechte bis zur Höhe der QuTime geschuldeten Beträge sicherungshalber an QuTime ab. Bei einer Verbindung oder Verarbeitung mit anderen, QuTime nicht gehörenden Waren steht QuTime das Miteigentum an der neuen Sache zu im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu dem der verbundenen oder bei der Verarbeitung verwendeten anderen Waren zur Zeit der Verbindung oder Verarbeitung.
 
6. Lieferung, Gefahrübergang und Gefahrtragung
Angegebene Lieferzeiten sind nicht verbindlich, es sei denn, die Lieferzeit wurde von QuTime ausdrücklich und schriftlich als verbindlich bestätigt. Die Beförderung der Ware ab Werk bzw. Lager, erfolgen auf Gefahr und zu Lasten des Kunden.
 
7. Höhere Gewalt
Höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen, Streiks, Betriebs-, Verkehrs-, Transport- und Energieversorgungsstörungen, außergewöhnliche Ereignisse u.ä., die außerhalb des Einflussbereiches von QuTime stehen, befreien QuTime für die Dauer und den Umfang ihrer Auswirkung von der Pflicht zur Lieferung bzw. Einhaltung eines vereinbarten Termins, ohne dass dem Kunden hieraus Ansprüche oder Rechte erwachsen.
 
8. Schadensersatz wegen Verletzung der Abnahmeverpflichtung
Die Parteien sind gegenseitig zur Einhaltung der Liefervereinbarung verpflichtet. Soweit der Kunde gegenüber QuTime seine Abnahmeverpflichtungen nicht oder nicht vollständig erfüllt, kann QuTime ihre Schadensersatzansprüche wie folgt berechnen: (Vereinbarte Gesamtbelieferung abzgl. tatsächlicher Belieferung) x vereinbarter €-Preis je Einheit, abzgl. Wareneinsatz- und Transportkosten, abzgl. 6 % pauschale Betriebs- und Verwaltungskosten. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt hiervon unberührt. Dem Kunden bleibt der Nachweis, es sei kein oder ein geringerer Schaden entstanden, vorbehalten.
 
9. Behandlung fehlerhafter Ware
Vor Rücksendung fehlerhafte Ware muss der empfangenden Stelle der Versand und die Art der Beanstandung angezeigt werden.
 
10. Mängelansprüche
Im Verkehr mit Unternehmern bestehen Ansprüche für offensichtliche Mängel nur, wenn der Kunde den offensichtlichen Mangel innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware QuTime schriftlich anzeigt. Bei Vorliegen eines Mangels hat der Kunde zunächst die Wahl zwischen Nachbesserung und Ersatzlieferung (Nacherfüllung). QuTime ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Im übrigen erfolgt die Mängelgewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Das gilt nicht, wenn QuTime grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von QuTime zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
 
11. Haftungsbeschränkung
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von QuTime auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von QuTime. Im Verkehr mit Unternehmern haftet QuTime bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei QuTime zurechenbaren Körper- oder Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
 
12. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Rostock, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Gleiches gilt, wenn die im Klageweg in Anspruch zu nehmende Partei nach Vertragsschluß ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich des Bürgerlichen Gesetzbuchs verlegt oder dieser im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. QuTime speichert personenbezogene Kundendaten unter Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Kunde erklärt sich zum Zweck seiner Bonitätsprüfung damit einverstanden, dass QuTime bei der für den Wohn-/Unternehmenssitz zuständigen Schufa (Schutzgesellschaft für allgemeine Kreditsicherung mbH) und/oder bei einer Wirtschaftsauskunftei Erkundigungen einholt. Ergibt die Bonitätsprüfung Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Kunden, so ist QuTime berechtigt, Lieferungen nur gegen Vorauszahlung zu erbringen. QuTime ist berechtigt, den genannten Auskunfteien Daten des Kunden zu übermitteln, welche die nicht ordnungsgemäße Abwicklung des Vertrags betreffen.
 
13. Schlussbestimmungen
Die Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Ist oder wird eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
 
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Ausgeschlossen von dieser Regelung (Umtausch/Rücksendung) ist Digitalware.
 
Der Widerruf ist zu richten an: 
QuTime UG (haftungsbeschränkt)
Rotdornhof 5
D-18107 Rostock OT Lichtenhagen
Tel. +49 160 99122736
E-Mail info@qutime.de
 
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
 
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

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