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AGB

1. Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen gelten fĂ¼r alle Lieferungen und Leistungen von QuTime, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Spätestens mit der Entgegennahme der von QuTime erbrachten Lieferung und Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Einkaufsbedingungen des Kunden wie auch mĂ¼ndliche Nebenabreden haben nur insofern GĂ¼ltigkeit, als sie von QuTime ausdrĂ¼cklich schriftlich bestätigt worden sind.
 
2. Angebote
Die Angebote von QuTime sind freibleibend und fĂ¼r Musterbestellungen gedacht. FĂ¼r andere Bestellungen als Muster und Angebote fĂ¼r diese kontaktieren Sie uns gerne unter anfragen@qutime.de.
 
3. Preise
Sämtliche Preise von QuTime sind Nettopreise und verstehen sich exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
 
4. Zahlung
Rechnungen sind sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig. Unbare Zahlungsmittel werden nur erfĂ¼llungshalber angenommen. Der Kunde trägt die BankgebĂ¼hren fĂ¼r unberechtigte, von ihm verschuldete RĂ¼cklastschriften. Ist der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist QuTime berechtigt, MahngebĂ¼hren in Höhe von € 2,50 je Mahnung und fĂ¼r den ausstehenden Betrag Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu erheben. QuTime ist bei Zahlungsverzug des Kunden auch berechtigt, jede weitere Lieferung einzustellen oder nur noch gegen Vorkasse oder Barzahlung zu liefern. Der Kunde ist zur Aufrechnung mit Forderungen gegenĂ¼ber QuTime nur dann berechtigt, wenn seine Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
 
5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von QuTime. Im Verkehr mit Unternehmern behält sich QuTime das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Die Ware darf solange ohne Zustimmung von QuTime weder verpfändet noch sicherungsĂ¼bereignet werden. Eine Pfändung oder Inbesitznahme durch Dritte hat der Kunde unverzĂ¼glich QuTime mitzuteilen und QuTime die zur Wahrung ihrer Rechte notwendige Hilfe zu leisten. Im Verkehr mit Unternehmern ist der Kunde zur WeiterveräuĂŸerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemĂ¤ĂŸen Geschäftsgang berechtigt, soweit sie ihm nicht als Endabnehmer geliefert wurde. Der Kunde tritt jetzt schon seine Forderungen aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware sowie im Falle eines Insolvenzverfahrens Ă¼ber das Vermögen eines Abnehmers seine Aus- und Absonderungsrechte bis zur Höhe der QuTime geschuldeten Beträge sicherungshalber an QuTime ab. Bei einer Verbindung oder Verarbeitung mit anderen, QuTime nicht gehörenden Waren steht QuTime das Miteigentum an der neuen Sache zu im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu dem der verbundenen oder bei der Verarbeitung verwendeten anderen Waren zur Zeit der Verbindung oder Verarbeitung.
 
6. Lieferung, GefahrĂ¼bergang und Gefahrtragung
Angegebene Lieferzeiten sind nicht verbindlich, es sei denn, die Lieferzeit wurde von QuTime ausdrĂ¼cklich und schriftlich als verbindlich bestätigt. Die Beförderung der Ware ab Werk bzw. Lager, erfolgen auf Gefahr und zu Lasten des Kunden.
 
7. Höhere Gewalt
Höhere Gewalt, behördliche MaĂŸnahmen, Streiks, Betriebs-, Verkehrs-, Transport- und Energieversorgungsstörungen, auĂŸergewöhnliche Ereignisse u.ä., die auĂŸerhalb des Einflussbereiches von QuTime stehen, befreien QuTime fĂ¼r die Dauer und den Umfang ihrer Auswirkung von der Pflicht zur Lieferung bzw. Einhaltung eines vereinbarten Termins, ohne dass dem Kunden hieraus AnsprĂ¼che oder Rechte erwachsen.
 
8. Schadensersatz wegen Verletzung der Abnahmeverpflichtung
Die Parteien sind gegenseitig zur Einhaltung der Liefervereinbarung verpflichtet. Soweit der Kunde gegenĂ¼ber QuTime seine Abnahmeverpflichtungen nicht oder nicht vollständig erfĂ¼llt, kann QuTime ihre SchadensersatzansprĂ¼che wie folgt berechnen: (Vereinbarte Gesamtbelieferung abzgl. tatsächlicher Belieferung) x vereinbarter €-Preis je Einheit, abzgl. Wareneinsatz- und Transportkosten, abzgl. 6 % pauschale Betriebs- und Verwaltungskosten. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt hiervon unberĂ¼hrt. Dem Kunden bleibt der Nachweis, es sei kein oder ein geringerer Schaden entstanden, vorbehalten.
 
9. Behandlung fehlerhafter Ware
Vor RĂ¼cksendung fehlerhafte Ware muss der empfangenden Stelle der Versand und die Art der Beanstandung angezeigt werden.
 
10. MängelansprĂ¼che
Im Verkehr mit Unternehmern bestehen AnsprĂ¼che fĂ¼r offensichtliche Mängel nur, wenn der Kunde den offensichtlichen Mangel innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware QuTime schriftlich anzeigt. Bei Vorliegen eines Mangels hat der Kunde zunächst die Wahl zwischen Nachbesserung und Ersatzlieferung (NacherfĂ¼llung). QuTime ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten NacherfĂ¼llung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismĂ¤ĂŸigen Kosten möglich ist und die andere Art der NacherfĂ¼llung ohne erhebliche Nachteile fĂ¼r den Kunden bleibt. Im Ă¼brigen erfolgt die Mängelgewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen. SchadenersatzansprĂ¼che des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Das gilt nicht, wenn QuTime grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von QuTime zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
 
11. Haftungsbeschränkung
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von QuTime auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder ErfĂ¼llungsgehilfen von QuTime. Im Verkehr mit Unternehmern haftet QuTime bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht AnsprĂ¼che des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei QuTime zurechenbaren Körper- oder Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
 
12. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Rostock, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Gleiches gilt, wenn die im Klageweg in Anspruch zu nehmende Partei nach VertragsschluĂŸ ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich des BĂ¼rgerlichen Gesetzbuchs verlegt oder dieser im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. QuTime speichert personenbezogene Kundendaten unter Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Kunde erklärt sich zum Zweck seiner BonitätsprĂ¼fung damit einverstanden, dass QuTime bei der fĂ¼r den Wohn-/Unternehmenssitz zuständigen Schufa (Schutzgesellschaft fĂ¼r allgemeine Kreditsicherung mbH) und/oder bei einer Wirtschaftsauskunftei Erkundigungen einholt. Ergibt die BonitätsprĂ¼fung Zweifel an der KreditwĂ¼rdigkeit des Kunden, so ist QuTime berechtigt, Lieferungen nur gegen Vorauszahlung zu erbringen. QuTime ist berechtigt, den genannten Auskunfteien Daten des Kunden zu Ă¼bermitteln, welche die nicht ordnungsgemĂ¤ĂŸe Abwicklung des Vertrags betreffen.
 
13. Schlussbestimmungen
Die Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ă„nderungen oder Ergänzungen des Vertrags bedĂ¼rfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Ist oder wird eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam, so wird dadurch die GĂ¼ltigkeit der Ă¼brigen Bestimmungen nicht berĂ¼hrt.
 
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von GrĂ¼nden in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf Ă¼berlassen wird – durch RĂ¼cksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor ErfĂ¼llung unserer Informationspflichten gemĂ¤ĂŸ Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemĂ¤ĂŸ § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genĂ¼gt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Ausgeschlossen von dieser Regelung (Umtausch/RĂ¼cksendung) ist Digitalware.
 
Der Widerruf ist zu richten an: 
QuTime UG (haftungsbeschränkt)
Rotdornhof 5
D-18107 Rostock OT Lichtenhagen
Tel. +49 160 99122736
E-Mail info@qutime.de
 
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurĂ¼ckzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurĂ¼ckgewähren, mĂ¼ssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Ăœberlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschlieĂŸlich auf deren PrĂ¼fung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurĂ¼ckzufĂ¼hren ist. Im Ăœbrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz fĂ¼r eine durch die bestimmungsgemĂ¤ĂŸe Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurĂ¼ckzusenden.
 
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen mĂ¼ssen innerhalb von 30 Tagen erfĂ¼llt werden. Die Frist beginnt fĂ¼r Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, fĂ¼r uns mit deren Empfang.

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